Übersicht
An dieser Stelle dokumentieren wir, in welchen Kommunen die Forderung nach schnellerer oder sofortiger Stilllegung des AKW Grohnde mit welchem Ergebnis beraten worden ist oder noch beraten wird, soweit uns dies mitgeteilt worden ist. Für ergänzende Hinweise, Material und weitere Infos sind wir dankbar.
Die Standardantwortbriefe der angeschriebenen Umweltministerien vom Bund und von Niedersachsen finden sich am Ende der Seite.
Letzte Aktualisierung: Samstag, den 30. Juni 2018
Beschleunigte oder sofortige Stilllegung fordern:
- Bad Salzuflen (siehe Artikel rechts)
- Bad Oeynhausen (05.04.17 bei drei Gegenstimmen)
- Barntrup (31.01.17 / 20:3:3) [Öffentliche Niederschrift]
- Blomberg (28.02.17 / einstimmig) [GRÜNEr Ratsantrag]
- Detmold (16.02.17 / einstimmig) [Ratsresolution]
- Gütersloh (28.04.17)
- Harsewinkel (einstimmig) [NeueWestfälische, 19.04.2017]
- Herford
- Hüllhorst
- Spenge
- Vlotho (einstimmig)
- Göttingen (12.05.17) [ Göttinger Tageblatt online ]
- Schloß Holte-Stukenbrock (04.04.17 / einstimmig) [öffentl. Niederschrift]
- Kreis Göttingen (21.06.17)
- Schieder-Schwalenberg (27.06.17 bei 4 Gegenstimmen)
- Enger (12.07.17)
- Bad Pyrmont (07.09.17)
- Hameln (21.02.18)
- Bockenem (28.06.18)
Anträge wurden abgelehnt in:
- Bad Lippspringe (nachdem der Antrag im Dezember 2016 wegen vermeintlicher Nicht-Zuständigkeit von der Tagesordnung genommen worden war, wurde er am 17.5. erneut in den Rat eingebracht und mit 20 gegen 17 Stimmen abgelehnt.)
- Bünde (bei Stimmengleichheit)
- Kalletal (Nach Anhörung von Vertretern der PreussenElektra als "Experten" lehnte bereits der Hauptausschuss am 09. Mai den Antrag mit 6:4 Stimmen ab. Dem folgte die Ratssitzung am 11.5. mehrheitlich. Siehe Artikel der Lippischen Landeszeitung rechts.)
- Lage
- Bad Driburg
- Bielefeld (am 11. Mai wurde eine Bürgeranregung nach § 24 GO NRW an den Rat geschickt und am 6. Juli im Hauptausschuss abgelehnt)
- Kreis Gütersloh (am 29.05.17 im Kreisausschuss)
Anträge wurden von der Tagesordnung abgesetzt in:
- Hövelhof
- Lemgo
- Leopoldshöhe (Bürgermeister Schemmel (SPD) setzte nach strittiger Debatte Nicht-Befassung durch berichtete die Lippische Landeszeitung am 30. März. )
- Paderborn
- Dörentrup (lt. Bericht der LZ v. 18.07.17 stellte die SPD wg. angeblicher Nichtzuständigkeit des Rates den Antrag, die Resolution von der Tagesordnung zu nehmen)
Kommunen oder Kreise, in denen Anträge in der Beratung sind oder noch vorbereitet werden
- Kreis Hameln-Pyrmont
- Northeim
Standardantwortbrief des nds. Umweltministeriums an die Stadt Herford
Standardantwortbrief des Bundesumweltministeriums
- Ratsresolution Detmold vom 16.02.17
- Landeszeitung vom 3. Juni 2017
- Landeszeitung vom 31. Mai 2017
