Grohnde Kampagne
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Aktivitäten

Infoveranstaltung zur Grohnde-Klage in Blomberg

Banner zur Veranstaltung in der Flüggeschen Scheune
Interviewrunde mit Karsten Schmeißner, Peter Leiding und Claudia Staubach (im Hintergrund v.l.n.r.) - hinten rechts die Projektionsfläche mit ergänzenden Infos

(28.04.17/GS) Die Blomberger Grünen und der dortige "Arbeitskreis Atomausstieg" hatten zu einer Informationsrunde über die Klage gegen das AKW Grohnde in die "Flüggesche Scheune" in Blomberg eingeladen und stießen dabei auf reges Interesse. Ca. 35 Zuhörer hatten sich eingefunden, um sich über das Klageverfahren ins Bild setzen zu lassen. Auch die Grünen-Vertreter aus den Nachbarstädten Barntrup, Steinheim und Lemgo waren anwesend; für Lemgo war Burkhard Pohl gekommen, grüner Fraktionsvorsitzender und Landtagskandidat bei der NRW-Wahl.

Die Veranstalter hatten die Form einer Interviewrunde gewählt: Hans-Peter Leiding (Grohnde) als Kläger und Karsten Schmeißner (Detmold) vom Rechtshilfefonds Atomerbe Grohnde e.V. standen der Moderatorin Claudia Staubach Rede und Antwort.

Die Fragerunde wurde durch Sachinformationen über das AKW Grohnde unterstützt, die ergänzend per Beamer eingespielt wurden. Erläuterungen dazu kamen von Claudia und Gottfried Staubach, beide sowohl Mitglied im Arbeitskreis Atomausstieg als auch im Rechtshilfefonds.

Unterm Strich konnten so die beteiligten Akteure den Zuhörern ein anschauliches Bild von den Risiken vermitteln, die ständig vom AKW ausgehen. Schwerpunkte waren dabei:

  • die radioaktiven Emissionen der Anlage im sogenannten "Normalbetrieb",
  • die immer mehr zunehmenden "meldepflichtigen Ereignisse" durch Alterungsprozesse in der Bausubstanz
  • sowie die Bedrohung durch terroristische Angriffe von außen und innen, untermauert durch den Renegade-Voralarm vom 10. März.

Abschließend konnten die Veranstalter eine erfreuliche finanzielle Bilanz registrieren: Zur Unterstützung der Klage waren knapp 250 EUR an Spenden zusammengekommen, die an den Rechtshilfefonds überwiesen werden!

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Die Grohnde-Klage ist die Fortsetzung des Anti-AKW-Kampfes mit anderen Mitteln!

Peter Dickel, Hans-Peter Leiding, Mechtild Steinhauer (v.l.n.r.)
Peter Dickel, Karsten Schmeißner (v.l.n.r.)
Am Infostand des Rechtshilfefonds: Claudia Staubach mit Veranstaltungsbesucher

(21.03.17/GS) Am Samstag, dem 18. März, hatte die Regionalkonferenz „Grohnde abschalten“ auf 15 Uhr ins Hamelner Kulturzentrum Sumpfblume eingeladen. Auf der Bühne im großen Saal ging es in chronologischer Reihenfolge um Geschichten und Geschichte der regionalen Anti-Atom-Bewegung aus den letzten Jahrzehnten. Zeitzeugen berichteten aus erster Hand, was sie damals erlebt hatten. 

Zum Schluss wurde in einer Frage-Antwort-Runde auf der Bühne über die aktuelle Grohnde-Klage informiert, die seit Oktober 2015 beim OVG Lüneburg liegt, aber aktuell immer noch nicht terminiert ist. Es moderierte Peter Dickel. Sowohl die Kläger (Hans-Peter Leiding aus Grohnde und Mechtild Steinhauer von der Kommune Buchhagen) als auch Vertreter des Rechtshilfe-Vorstands (Karsten Schmeißner) kamen dabei zu Wort und konnten ihre Motivation für die Klage und deren Unterstützung deutlich machen.

Parallel zum Bühnengeschehen waren im Foyer der Sumpfblume Informationsstände aufgebaut. Vertreten waren das Anti-Atom-Plenum Weserbergland, die AG Schacht Konrad und der Rechtshilfefonds Atomerbe Grohnde e.V.

Am Stand des Rechtshilfefonds konnten sich die Besucher über den aktuellen Status der Klage gegen die Betriebsgenehmigung für das AKW Grohnde informieren und sich mit umfassendem Informationsmaterial aus dem Anti-Atom-Spektrum eindecken, z.B. mit dem Flyer über die Klage und den Rechtshilfefonds.

Aufgrund von Spenden und Verkaufserlösen stand am Ende des Tages ein Betrag von 100€ zu Buche und konnte zur Unterstützung der Grohnde-Klage auf das Rechtshilfekonto überwiesen werden.

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Leserbrief zum Interview mit Karsten Schmeißner: "Wir wären alle betroffen!"

(18.02.17/GS) Leserbrief vom Juli 2016 in der Lippischen Landeszeitung (Detmold) zum Interview mit Karsten Schmeißner.

Volkes Meinung ist häufig: Eine Klage gegen das AKW Grohnde lohnt sich nicht, denn 2021 wird es doch sowieso stillgelegt! Man nimmt dabei an, dass der Abschalttermin für das AKW Grohnde mit Ende 2021 bereits unverrückbar feststünde. Dies ist jedoch keineswegs der Fall! Dabei wird nämlich vergessen, dass hinter jedem Abschalttermin eine politische Entscheidung der jeweiligen Bundesregierung steht, nämlich über die Änderung des Atomgesetzes. Ich erinnere daran, dass der Abschalttermin allein in den letzten 16 Jahren dreimal geändert worden ist:

  1. Unter Rot-Grün wurde im Jahr 2000 festgelegt, dass der Atomausstieg spätestens 2022 erfolgen sollte.

  2. Dieser Termin wurde 2010 durch die damalige CDU/FDP-Regierung wieder über den Haufen geworfen, indem die 17 damals laufenden AKWs sogar noch eine Laufzeitverlängerung von 8 bzw. 14 Betriebsjahren erhielten. Das letzte AKW (Brokdorf) wäre demnach erst 2036 vom Netz gegangen; das AKW Grohnde wäre bis 2033 gelaufen!

  3. Nur ein knappes Jahr später - unter dem akuten Eindruck der Reaktorkatastrophe von Fukushima - wurde dann 2011 beschlossen, dass die 8 ältesten Atommeiler sofort vom Netz gehen sollten, während die 9 "neueren" AKW nach Alter gestaffelt bis 2022 abgeschaltet werden sollten. Für Grohnde wurde dabei das Jahr 2021 festgelegt.

Eine neu gewählte Bundesregierung könnte also jederzeit beschließen, den Atomausstieg von Schwarz-Rot wieder rückgängig zu machen. Da sich z.B. die AfD in ihrem Grundsatzprogramm ausdrücklich für eine Laufzeitverlängerung der AKW ausspricht, wäre ein "Ausstieg vom Ausstieg" bei einer potenziellen CDU/AfD-Regierung durchaus vorstellbar - und dann fallen garantiert diejenigen aus allen Wolken, die heute felsenfest annehmen, 2021 sei definitiv Schluss mit dem AKW Grohnde.

Fazit: Der Atom-Drops ist noch lange nicht gelutscht ... daher ist es umso wichtiger, dass die aktuell laufende Klage gegen die Betriebsgenehmigung des AKW Grohnde eine möglichst breite ideelle und finanzielle Unterstützung erfährt.

Gottfried Staubach, Blomberg

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"Wir wären alle betroffen"

(10.12.16/GS) Interview mit Karsten Schmeißner in der Lippischen Landeszeitung (LZ), Detmold, 29.06.16. Das Interview führte LZ-Redakteur Martin Hostert.

Karsten Schmeißner warnt vor einem Störfall im Atomkraftwerk Grohnde. Der Grünen-Politiker benennt Schäden und verlangt eine rasche Abschaltung.

"Das ist, als ob sie mit einem 40 Jahre alten Auto ständig Vollgas geben", sagt Karsten Schmeißner über den Zustand des Atomkraftwerks Grohnde bei Hameln. Der Detmolder Grüne verlangt, die Anlage zügig stillzulegen - und scheut dabei auch nicht vor Kritik an grünen Umweltpolitikern zurück.

Herr Schmeißner, Sie sind seit Jahren im Klimaforum Detmold aktiv und kämpfen für das Aus des AKW Grohnde. Warum? Ende 2021 geht es doch sowieso vom Netz.

Karsten Schmeißner: Das ist aber viel zu spät. Das AKW läuft unter Volllast, dabei werden immer wieder Störungen entdeckt.

Also wird es gut überwacht.

Schmeißner: Schön wär's. Zuletzt sind 20 Kilogramm Metallschrott in den Primärkreislauf gelangt, in das Herz der Anlage. Es muss zu 100 Prozent gelingen, dieses Metall wiederzufinden, damit keine Reste in die Ventile oder Steuerungselemente und damit in den radioaktiven Kreislauf gelangen. Ständig werden während laufender Revisionsarbeiten Defekte festgestellt. Wie lange die wohl schon nicht entdeckt worden sind. Das ist unsere Sorge.

Werden diese Sorgen gehört?

Schmeißner: Der niedersächsische Umweltminister ist ein alter AKW-Gegner der Grünen und begrüßt, dass wir auf Gefahren aufmerksam machen. Dennoch sind unsere Fragen bei der Fachausschuss-Sitzung des Landtages nicht beantwortet worden. Das Thema wurde abgesetzt.

Welche Fragen sind das?

Schmeißner: An den Nachkühlpumpen hat es Anfang April einen Schaden gegeben. Das AKW war acht Wochen vom Netz. Wo ist das verseuchte Wasser hin? Wann wurde der Schaden entdeckt? Wurde Radioaktivität freigesetzt? Solche Fragen sind es, auf die wir im August bei der nächsten Sitzung Antworten verlangen. Wir von der Basis erwarten von den grünen Umweltministern, dass sie ihre Spielräume nutzen und die Betreiber viel stärker kontrollieren.

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks zeigt derweil mit dem Finger auf marode AKW in Belgien.

Schmeißner: Und hier bei uns sollen Pannenreaktoren wie Grohnde bis 2021 weiterlaufen. Das kann man niemandem erklären. Das ist, als ob Sie mit einem 40 Jahre alten Auto ständig Vollgas geben. Das AKW Grohnde würde heute gar nicht mehr genehmigt und muss nach 32 Jahren am Netz nun stillgelegt werden.

Ihre Fragen werden nicht einmal beantwortet, und europäische Nachbarländer wissen nicht, wie man Atomausstieg überhaupt schreibt. Ist Ihr Einsatz nicht zuweilen auch frustrierend?

Schmeißner: Es wird ja gekämpft, auch in Belgien. Aber wir sind hier vor Ort unermüdlich: Bei einem Störfall in Grohnde ist Lippe unmittelbar betroffen.

Wie steht es denn um die Klagen der Meiler-Nachbarn gegen den Betrieb?

Schmeißner: Die Klageschrift steht kurz vor der Beendigung, dann werden wir sie natürlich auch öffentlich vorstellen. Unser Rechtshilfefonds hat bereits rund 40.000 Euro eingenommen. Die Nachbarn sollen ohne finanzielle Belastungen eine Privatklage führen können. Wir unterstützen sie finanziell und fachlich.

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Infostand beim lippischen ökumenischen Kirchentag

Mitglieder des Rechtshilfevereins am Stand, rechts: Vorstandsmitglied Karsten Schmeißner

(Aktion: 21. Mai '16; publiziert: 16.07.16/GS)

Am 21. Mai fand auf Schloss Wendlinghausen (Dörentrup) der lippische ökumenische Kirchentag statt. Zahlreiche Prominenz aus Kirche und Politik hatte sich für diesen Tag angesagt, u.a. die NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, der Bundestagspräsident Norbert Lammert und Margot Käßmann als ranghohe Kirchenvertreterin.

Für den parallel ab 11 Uhr stattfindenden "Markt der Möglichkeiten" hatte sich der Rechtshilfefonds zusammen mit dem Blomberger Arbeitskreis Atomausstieg schon frühzeitig einen Standplatz im Schlosspark gesichert.

Am Ende des Tages konnten – neben zahlreichen Gesprächskontakten und verteiltem Infomaterial – Spenden in Höhe von insgesamt 180 € verzeichnet werden, die in voller Höhe dem Rechtshilfefonds zugute kommen.

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Veranstaltungen der Kommune Buchhagen zugunsten der Grohnde-Klage

Jochen Stay von .ausgestrahlt im Gespräch mit Zuhörern nach dem Vortrag
Informationsrunde mit Moderator Adriano Profeta (links), Kläger Hans-Peter Leiding (Mitte) und den Vorstandsmitgliedern Joachim Müller-Blanck und Karsten Schmeißner (von rechts)

(Aktionen: März-April '16; publiziert: 05.08.16/GS)

Um die Grohnde-Klage aktiv zu unterstützen, hatten sich die Organisatoren der Kommune Buchhagen (bei Bodenwerder) zu den Jahrestagen der Reaktorkatastrophen von Tschernobyl und Fukushima im Frühjahr einiges einfallen lassen. Die Kulturmühle Buchhagen bot dafür den geeigneten Rahmen.

Ende März wurde die Ausstellung „Kunst und Fakten“ im großen Saal der Kulturmühle eröffnet. Auf der Bühne war die .ausgestrahlt-Plakatausstellung "Fukushima, Tschernobyl und wir" aufgebaut. Parallel dazu setzten sich Künstler und Künstlerinnen aus der Region sehr differenziert und in beeindruckender Weise mit dem Thema auseinander. Beteiligte Künstler waren (in alphabetischer Reihenfolge): Burkhard Aickele, Claus Caninenberg, Helmut Dohrmann, Alfons Holtgreve, Susanne Holtwiesche-Misgeld, Michael Jenrich, Wolfgang Menz, Almut Meyer, Susanne Otte, Karl Repfennig, Thomas Tigges, Eva Trautmann und Marie-Luise Wilke.

Am 23. April folgte dann ein Solidaritätskonzert für den Rechtshilfefonds „Atomerbe Grohnde“ e.V. unter Beteiligung der Bands MEK Bochum, Asgat und NavigationSystem. Die Musiker verzichteten zugunsten des Rechtshilfefonds auf ihre Gage.

Den Abschluss der Anti-Atom-Veranstaltungsreihe bildete Ende April ein Vortrag von Jochen Stay von .ausgestrahlt mit dem Titel „Vor dem nächsten Super-GAU“. Für die Zuhörer bestand zusätzlich Gelegenheit, sich in einer Interviewrunde über die laufende Klage gegen das AKW Grohnde zu informieren. Zu diesem Zweck war der Kläger Hans-Peter Leiding mit den Rechtshilfefonds-Vorstandsmitgliedern Karsten Schmeißner und Joachim Müller-Blanck auf dem Podium vertreten. Die Runde wurde moderiert von Adriano Profeta, Geschäftsführer des Grünen-Kreisverbands Holzminden.

Alle drei Veranstaltungen in Buchhagen erbrachten insgesamt eine Spendensumme von 263 €, die komplett dem Rechtshilfeverein zugutekamen.

 

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Jahrestags-Aktionen vom "Arbeitskreis Atomausstieg" Blomberg

Ausstellungsbesucher bei der Eröffnung.
Eine Lehrkraft vom Blomberger Gymnasium (links im Bild) besuchte mit einer 9. Klasse die Ausstellung.

(Aktionen: März-April '16; publiziert: 10.07.16/GS)

Der Blomberger "Arbeitskreis Atomausstieg" nahm die diesjährigen Jahrestage zum Anlass, um an die Opfer der Reaktorkatastrophen von Fukushima und Tschernobyl zu erinnern und auf die letztlich nicht beherrschbare Technik der Atomenergie hinzuweisen:

  • Am 11.3.16 wurde an einem Infostand auf dem Blomberger Marktplatz auch auf die Gefahren durch das über 30 Jahre alte AKW Grohnde hingewiesen und um Spenden für die im Oktober 2015 eingereichte Klage auf Rücknahme der Betriebsgenehmigung gebeten.

  • Im April 2016 gab es eine Plakatausstellung im Blomberger Martiniturm mit dem Titel "Fukushima, Tschernobyl und wir – die Katastrophe ist noch lange nicht zu Ende". Die Ausstellung wurde von .ausgestrahlt konzipiert, vom Arbeitskreis Atomausstieg eingerichtet und an drei Wochenenden hintereinander präsentiert. Auf 15 großflächigen Plakaten wurden die Fakten und Folgen der Ereignisse von Tschernobyl und Fukushima sowie die Auswirkungen auf Deutschland bzw. Europa in eindrücklichen Bildern, erklärenden Grafiken und mit knappen Texten dargestellt.
    Auf einem Infotisch fanden die Besucher zusätzliches Material rund um das Thema Atomenergie und Hinweise auf die Grohnde-Klage.

Beide Veranstaltungen erbrachten zusammen Spenden in Höhe von 385 € für den Rechtshilfefonds. Ganz herzlichen Dank allen Unterstützern!

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Klage gegen AKW Grohnde: Akteneinsicht beantragt

(17.1.16/KS) Im Oktober haben Anwohner am AKW Grohnde eine Klage gegen dessen Betriebsgenehmigung beim zuständigen Oberverwaltungsgericht in Lüneburg eingereicht. Im Mittelpunkt der Klageschrift stehen die Gefahren durch Flugzeugabstürze und Terrorangriffe. Die geforderte Akteneinsicht soll Erkenntnisse für entsprechende Gutachten und das weitere Verfahren liefern.

Im März des vergangenen Jahres war ein Antrag auf Entzug der Betriebsgenehmigung an das Niedersächsische Umweltministerium als zuständige Atomaufsichtsbehörde vorangegangen. Dieser Antrag wurde vom Grünen Umweltminister Wenzel abgelehnt. Die Begründung im Ablehnungsbescheid entkräftet nicht die berechtigte Sorge vor den vom AKW ausgehenden Gefahren  und ist deshalb für die Kläger nicht nachvollziehbar gewesen.

Angesichts der aktuellen Pannenserie in den belgischen AKW und den anhaltenden Terrorgefahren gewinnt diese Klage immer mehr an Bedeutung. Diese Aspekte können in einem solchen Verfahren nicht ignoriert werden.

Finanzielle Hilfe bekommen die Kläger vom Rechtshilfefonds Atomerbe Grohnde e.V. Mit einer Mitgliedschaft oder einer Spende kann dieser Verein unterstützt und die Klage wirkungsvoll gefördert werden.

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Prominente Spende an den Rechtshilfefonds

Kazuhiko Kobayashi

(15.11.15/KS) Im Anschluss an seinen Vortrag „Fukushima heute“ am 8.11. in Bielefeld überreichte Herr Kobayashi eine private Spende an den Rechtshilfefonds Atomerbe Grohnde e.V., um die Klage gegen das AKW Grohnde zu unterstützen.

Der Japaner Kazuhiko Kobayashi hat lange in Deutschland gelebt; seit der Atomkatastrophe von Fukushima ist er einer der schärfsten Atomkritiker seines Landes. Seit Jahren veranstaltet er regelmäßig Vortragsreisen durch Europa, um die aktuelle Lage in Fukushima zu erläutern und die enormen Risiken der Atomnutzung und deren Auswirkungen zu verdeutlichen. 

Auf seinem engagierten Vortrag in der Bürgerwache in Bielefeld übte er schärfste Kritik an den Verantwortlichen aus Politik und Betreibern: „Die von der Katastrophe betroffenen Menschen vor Ort werden wissentlich einem hohen gesundheitlichen Risiko ausgesetzt – das ist ein Verbrechen“. Aktuell sind 137 Kinder in der Präfektur Fukushima an Schilddrüsenkrebs erkrankt. Im Jahr 2008 gab es dort keinen einzigen entsprechenden Fall.

Im anschließenden Austausch wies Herr Kobayashi darauf hin, wie wichtig die atomkritische Arbeit weiterhin sei, und begrüßte die Initiative des Rechtshilfefonds zur Unterstützung der Grohnde-Klage sehr.

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Grohnde-Klage: Minister Wenzel verzögert weiter

Links am Stand: Vorstandsmitglied Karsten Schmeißner, rechts: Umweltminister Stefan Wenzel

(15.9.15/KS) Am Stand des Anti-Atomplenums Weserbergland und des Rechtshilfefonds auf dem Tag der Umwelt am vergangenen Sonntag in Hameln kam es zu einem Gespräch mit Niedersachsens Umweltminister Wenzel. Auf die Frage, welche Ergebnisse das Bund-Länder-Gespräch in Berlin Ende August erbracht habe, machte er deutlich, dass diese sich momentan in der Auswertung befänden, ein Zeitpunkt für deren Abschluss noch nicht genannt werden könne und somit Unklarheit bestehe, ob ein Bescheid zum laufenden Anwohnerantrag fristgerecht von seinem Haus erstellt werden könne.

Im März dieses Jahres hatten Anwohner am AKW Grohnde einen befristeten Antrag an das NMU gestellt, die Betriebsgenehmigung des AKW zu widerrufen. Erst nach Ablauf der Frist Ende Juli reagierte das Ministerium mit dem Hinweis, für die Erstellung eines Bescheids weitere sechs Wochen Zeit zu benötigen, um die Ergebnisse eines Bund-Länder-Gespräch am 25. August insbesondere zum Thema terroristischer Flugzeugabsturz berücksichtigen zu können. Daraufhin beschlossen die Antragsteller, die Frist neu auf den 17. September festzulegen, bevor sie eine Untätigkeitsklage einreichen werden.

Das Gespräch in Berlin hat längst stattgefunden, die vom NMU geforderten sechs Wochen sind verstrichen und die Geduld der Kläger, der Mitglieder des Rechtshilfefonds und aller Unterstützer ist aufgebraucht.

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Grohnde-Klage: Niedersachsen bestätigt Klärungsbedarf

(Do., 06-08-2015) In einem Brief hat das Niedersächsische Umweltministerium jetzt eine veränderte Gefährdung von AKWs durch Flugzeugabstürze indirekt bestätigt.

Anwohner aus Grohnde und Bodenwerder hatten im März beantragt, dem AKW Grohnde die Betriebsgenehmigung zu entziehen und dabei insbe­son­dere auf die gewachsene Gefahr durch Einwirkungen von außen hingewiesen. Das Niedersächsische Umweltministerium teilte in einem Schreiben vom 30. Juli mit, dass es für die Bescheidung des Antrages noch 6 Wochen benötige, weil Ende August eine Bund-Länder-Beratung stattfinde, bei der es inbesondere um „den terroristischen Flugzeugabsturz gehen soll“.

„Indirekt bestätigt das unsere Auffassung, dass es sich hier um eine neue Entwicklung handelt, die nicht nach Aktenlage entschieden werden kann“, erklärt Peter Dickel für den Rechtshilfefonds Atomerbe Grohnde. Die AntragstellerInnen werden den Bescheid des Landes in sechs Wochen abwarten, sind aber weiterhin darauf vorbereitet, die Frage dann auch gerichtlich klären zu lassen.

 

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Der Rechtshilfefonds hat erstes Etappenziel fast erreicht!

Klagebesprechung bei Dr. Ulrich Wollenteit (ganz rechts) in Hamburg
vorne links: Karsten Schmeißner, hinten links: Hans-Peter Leiding, vorne rechts: Dr. Wollenteit, hinten rechts: Eckard Bretzke

(Mi., 29-07-2015) An diesem Mittwoch, dem 29. Juli, entscheidet der Rechtshilfefonds auf seiner Mitgliederversammlung in Hameln über die Finanzierung der Grohnde-Klage. Sollte der Niedersächsische Umweltminister dem AKW nicht noch kurzfristig und unerwartet die Betriebsgenehmigung entziehen, wie dies von den Klägern im März beantragt wurde, wollen sie Anfang August Unterlassungsklage vor dem Oberverwaltungsgericht Lüneburg erheben. Das haben die Kläger am vergangenen Freitag in Hamburg mit ihrem Rechtsanwalt Dr. Ulrich Wollenteit und Vertretern des Rechtshilfefonds besprochen.

Nach einigen Neu-Aufnahmen, die am Mittwoch auf der Tagesordnung stehen, wird der Fonds 37 Mitglieder und verbuchte oder zugesagte Spenden von fast 8.000 € haben, insgesamt also über annähernd 45.000 € verfügen. Damit ist das Ziel, den Fonds in der ersten Instanz mit 50.000 € auszustatten, zum Greifen nahe.

Wer kurzentschlossen noch Mitglied werden oder (größere) Spenden anmelden möchte und natürlich auch bei Fragen:  eMail an  rechtshilfefonds(ätt)grohnde-kampagne.de

 

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Lesungen in Blomberg mit großartigem Spendenergebnis !

Vereinsmitglied Claudia Staubach

(Di., 28-07-2015) An drei Sonntagen in Folge hat Claudia Staubach jetzt im Namen des Rechtshilfefonds in ein leerstehendes Ladenlokal in Blomberg eingeladen, um interessierten Zuhörern unterschiedliche atomkritische Texte vorzustellen.

Die Bereitschaft zur Unterstützung der Grohnde-Klage war beachtlich: Insgesamt 1.145 €  wurden am Ende der Veranstaltungen gespendet, weitere 1.000 € in Aussicht gestellt.

Ein interessantes Beispiel, wie man auch in kleineren Orten und mit eigenen Mitteln ins Gespräch kommen, informieren und Spenden einwerben kann.

Konto des Rechtshilfefonds:

GLS Bank | IBAN: DE58 4306 0967 4085 8394 00 | Atomerbe Grohnde e.V.

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Szenische Lesung in Hameln: 196 Euro Spendenerlös

Vereinsmitglied Reimer Schermuly-Opitz bei der Eröffnungsansprache

(Hameln, 13.07.15/KS) In der Pfortmühle stellten gestern Ulrike Gerold und Wolfram Hänel alias Freda Wolff ihren neuen Thriller „Schwesterlein muss sterben“ vor. Die Veranstaltung lief in der Reihe „Matinee“ der Stadtbücherei Hameln und wurde von den Künstlern zugunsten des Rechtshilfefonds angeboten. In Begleitung des bekannten Hannoveraner Musikers Arndt Schulz, der mit Gitarre und Gesang eine ganz besondere Stimmung erzeugte, lasen die Autoren aus ihrem Buch und verrieten auf sehr sympathische Weise spannende Hintergrundinfos zum Roman und ihrer Arbeit.

In der Pause und im Anschluss hatten die begeisterten Zuhörer/innen die Möglichkeit, sich über die Arbeit des Rechtshilfefonds und den Stand der Grohnde-Klage zu informieren. Die großzügige finanzielle Unterstützung für den Rechtshilfefonds ergab sich aus den Eintrittsgeldern und zusätzlichen Spenden der Künstler/innen und Zuhörer/innen.

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Anwohner wollen Entzug der Genehmigung des AKW Grohnde einklagen

v. l.: Vorstandsmitglieder Peter Dickel und Eckard Bretzke, v. r.: Kläger Hans-Peter Leiding, Rechtsanwalt Dr. Ulrich Wollenteit bei der Landespressekonferenz in Hannover

(25.3.2015/Hannover/Di) Anwohner aus Grohnde und Bodenwerder haben heute beim Nieder­säch­sischen Umweltminister beantragt, dem umstrittenen Atomkraftwerk Grohnde die Betriebsgenehmi­gung zu entziehen und angekündigt, dies sonst gerichtlich durchzusetzen. Die Antragsteller ver­weisen insbesondere auf die gewachsene Gefahr durch Einwirkungen von außen, beziehen sich aber auch auf die jahr­zehntelange Auseinandersetzung um die Schwachpunkte und die Anfälligkeit der Anlage.

Rechtsanwalt Dr. Ulrich Wollenteit aus Hamburg, der die Antragsteller vertritt, sieht für das Vor­gehen durchaus gewachsene Chancen: „Das jüngst vom Bundesverwaltungsgericht bestätigte Urteil des Oberverwaltungsgerichts Schleswig zum Zwischenlager Brunsbüttel, mit dem die Ge­neh­migung der Anlage gekippt wurde, hat  die Schutzansprüche der Anwohner von Nuklear­anlagen im Zusammenhang mit terroristischen Angriffen nachdrücklich bestätigt. Die Gefährdung von Atomanlagen wegen möglicher terroristischer Angriffen wird zudem auch von den Sicherheits­behörden der Bundesrepublik bestätigt. Der  Atomverwaltung sind damit Handlungs­spielräume zugewachsen, die sie endlich sicherheitsgerichtet nutzen muss. Das gewachsene Terrorrisiko sowie die technischen Schwachstellen des Reaktors stellen für die Anwohner des Atomkraftwerks eine erhebliche Gefährdung dar. Deshalb muss die Genehmigung widerrufen werden.“

Rechtsanwalt Dr. Wollenteit hat bereits in der Vergangenheit mehrere Klageverfahren bezüglich der 2011 abgeschalteten alten Reaktoren begleitet und ist derzeit auch mit dem Greenpeace-Antrag auf Widerruf der Betriebsgenehmigung für das AKW-Brokdorf be­fasst.

Hans-Peter Leiding, 60, der mit seiner Familie in Sichtweite des Reaktors lebt, ist einer der bei­den Antragsteller / Kläger. Seit er Anfang der 90er Jahre nach Grohnde gezogen ist, habe sich viel verändert: Er verweist auf das Zwischenlager und die Anschläge vom 11. September 2011. Und, sagte Leiding: „So blicken meine Frau und ich heute mit wachsender Unruhe und Sorge auf dies graue Relikt einer vergangenen atomgläubigen Zeit.“ Er wolle trotz des bestehenden Ausstiegs­be­schlusses klagen, „weil eine zukünftige Bundesregierung angesichts chronisch leerer Staatskassen schnell auf die Idee kommen könnte, die AKWs zwecks Erhöhung der Entsorgungs-Rückstellungen doch länger laufen zu lassen. Ein Anliegen ist dem Gewerkschafter und aktiven Betriebsrat Leiding, dass sich seine Klage nicht gegen die Beschäftigten im AKW richte. Er regt deshalb eine gemeinsame „Kreativitätsinitiative“ von Kreis umd Gemeinden vor, um den notwendigen Strukturwandel im Weserbergland zu bewältigen.

Finanziert wird die Klage durch einen eigens eingerichteten Rechtshilfefonds. Zur Absicherung haben bisher 23 Mitglieder eine Einlage von 1.000 € geleistet. In den nächsten Monaten sollen dann zur eigentlichen Finanzierung 50.000 € gesammelt werden, erklärt Eckard Bretzke vom Vor­stand des Rechtshilfefonds Atomerbe Grohnde e.V. Bretzke war Ende der 70er Jahre Gemein­de­pfarrer in Hameln-Tündern und hat die damalige Auseinandersetzung um den Bau der Anlage unmittelbar erlebt.

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AKW-Gegner klagen auf Stilllegung des AKW Grohnde

Ihr Argument: Die Gefahr von Terrorangriffen und Flugzeugabstürzen

(Mi., 25.3.2015/Bielefeld/AC) Es gibt keine ausreichende Sicherung gegen terroristische Angriffe oder Flugzeugabstürze. Deshalb klagen mehrere Anwohner auf Stilllegung des AKW Grohnde. Unterstützt werden sie von einem eigens gegründeten Rechtshilfefonds und den Anti-AKW-Initiativen der Regionalkonferenz Grohnde. Einer der Kläger ist Morten Wienold, der aus Bielefeld stammt.

Für die AKW-Gegner spielt besonders der Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts im Januar 2015 eine wichtige Rolle. In diesem Gerichtsbeschluss wurde das Zwischenlager beim Atomkraftwerk Brunsbüttel für illegal erklärt. „Terrorangriffe stellen nicht nur für die Zwischenlager, sondern ebenso für das AKW eine realistische Gefahr dar“, so der Kläger Morten Wienold. „ Deshalb reichen wir heute bei Umweltminister Wenzel in Niedersachsen unseren Antrag auf Stilllegung ein. Wenn dem nicht stattgegeben wird, klagen wir“, fügt Karsten Schmeißner vom Rechtshilfefonds hinzu.

Die Atomgegner sorgen sich zudem über den sicherheitstechnischen Zustand des AKW, denn der im AKW Grohnde verwendete Stahl des Reaktordruckbehälters gilt als besonders rissanfällig. Vor rissanfälligem Reaktorstahl warnt aktuell der Leiter der belgischen Atomaufsicht FANC, Jens Beus. 16.000 Risse im Stahl der Reaktordruckbehälter wurden bei aktuellen Untersuchungen der belgischen Atommeiler Doel 3 und Tihange 2 festgestellt, teilweise bis zu 18 cm lang. Beide Anlagen mussten abgeschaltet werden und es ist fraglich, ob sie jemals wieder ans Netz gehen.

Aber es geht nicht nur um den Stahl. Das AKW Grohnde ist alt, seit über 30 Jahren am Netz. Es hatte 2014 die größten technischen Probleme seit Betriebsbeginn. Mit dem Alter steigt das Störfallrisiko erheblich. Komplexe Änderungen zur Erhöhung der Sicherheit will EON wahrscheinlich aus Kostengründen nicht mehr durchführen. EON hat erhebliche wirtschaftliche Probleme, selbstgemachte Probleme, wie das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ diese Woche berichtet. Der zentrale, defekte Stromgenerator wurde durch ein gebrauchtes Ersatzteil ersetzt, die Schadensursache nicht veröffentlicht.

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Klage gegen den Weiterbetrieb des AKW wird konkret

Mitgliederversammlung des Rechtshilfefonds am nächsten Mittwoch in Hameln

(Fr., 10.10.14/KS) Nach Gründung des Rechtshilfefonds Atomerbe Grohnde e.V. wird es nun zwei Kläger geben, die eine Klage auf Widerruf der Betriebsgenehmigung des AKW  führen wollen. Die anwaltliche Vertretung wird Dr. Ulrich Wollenteit übernehmen, ein im Atomrecht sehr erfahrener Rechtsanwalt. Während eines sehr erfolgreichen Treffens bei ihm in Hamburg, bei dem die beiden Kläger und alle drei Vorstandsmitglieder des Rechtshilfefonds anwesend waren, wurden wichtige rechtliche und finanzielle Belange sowie das Verhältnis zwischen Klägern, Anwalt und Rechtshilfefonds besprochen. Im nächsten Schritt muss nun ein Antrag auf Widerruf der Betriebsgenehmigung beim Niedersächsischen Umweltministerium gestellt werden, dessen zu erwartende Ablehnung die Klagemöglichkeit beim Oberverwaltungsgericht Lüneburg eröffnen wird.

Auf unserer ordentlichen Mitgliederversammlung am 15. Oktober um 19 Uhr in der Sumpfblume in Hameln wollen wir die nötigen organisatorischen und finanziellen Grundlagen für das anstehende Verfahren diskutieren und festlegen. Neben diesen Punkten steht auch die Aufnahme sieben neuer Mitglieder auf der Tagesordnung. Außerdem soll der Entwurf eines Rechtshilfefonds-Flyers vorgestellt werden.

Alle Interessierten sind herzlich eingeladen; die Mitgliederversammlung ist öffentlich (bei Bedarf kann ein nicht-öffentlicher Teil im Anschluss erfolgen). Wir wünschen uns kreative Ideen, Unterstützungsfreude und neue Mitglieder – für eine erfolgreiche Klage.

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Rechtshilfefonds Atomerbe Grohnde gegründet

Gründungsmitglieder des Vereins, u.a. die Vorstandsmitglieder Karsten Schmeißner (vorne rechts) und Joachim Müller-Blanck (hinten Mitte)

Am 6. August 2014 nahmen etwa 20 Personen an der Gründung des Rechtshilfefonds Atomerbe Grohnde e.V. in Hameln teil. Eingeladen hatte die „Regionalkonferenz AKW Grohnde abschalten“.

Der Verein wurde von neun Mitgliedern gegründet, die jeweils 1.000 Euro als Einlage einbringen. Damit ist der Startschuss gefallen, die Klage einer oder mehrerer persönlich betroffener Personen gegen die Betriebsgenehmigungen des AKW und / oder des dortigen Zwischenlagers finanziell zu ermöglichen.

Weitere Personen haben bereits ihre Mitgliedschaft im Verein angekündigt, sodass die als Sicherheit dienende Einlagesumme weiter steigen wird. Die Prozesskosten sollen über Spendengelder finanziert werden, während die Einlagen anschließend an die Mitglieder zurückgehen werden. Auch juristische Personen wie beispielsweise eingetragene Vereine können Mitglieder des Rechtshilfefonds sein.

In den Gründungsvorstand sind Joachim Müller-Blanck (Hannover), Karsten Schmeißner (Detmold) und Peter Dickel (für die AG Schacht Konrad) gewählt worden. Der Termin der nächsten Mitgliederversammlung wird rechtzeitig durch den Vorstand bekannt gegeben. Eingeladen sind auch alle Interessierten und Unterstützer - neue Mitglieder sind herzlich willkommen.

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Spendenkonto des Rechtshilfefonds:

GLS Bank | IBAN: DE58 4306 0967 4085 8394 00 | Atomerbe Grohnde e.V.

2017
28.04.17  |  Inforunde Blomberg
18.03.17  |  Infostand Rechtshilfe

2016
09.07.16  |  Leserbrief
29.06.16  |  Zeitungsinterview
21.05.16  |  Infostand Kirchentag
30.04.16  |  Aktionen Buchhagen
30.04.16  |  Aktionen Blomberg
17.01.16  |  Akteneinsicht

2015
15.11.15  |  Prominente Spende
15.09.15  |  Wenzel verzögert
06.08.15  |  Klärungsbedarf
29.07.15  |  Etappenziel naht
28.07.15  |  Erlös Blomberg
13.07.15  |  Lesung Hameln
20.04.15  |  Mitglied Linke Lippe
25.03.15  |  PK Hannover
25.03.15  |  PK Bielefeld

2014
15.10.14  | Klage wird konkret
06.08.14  | Vereinsgründung


Spendenkonto:

GLS Bank

IBAN:
DE58 4306 0967 4085 8394 00
Atomerbe Grohnde e.V.

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